Oct 28, 2010
Winterreifen für Moppeds - Fällt die neue Verordnung mangels Masse?
Die "Winterreifen"-Novelle und neue Verordnung, die das Verkehrsmisterium am 5. November beschließen lassen will und entweder sofort oder im Lauf des Novembers in Kraft treten soll, sorgt weiter für Verwirrung. Klar ist, dass "Winterreifen" nach dem neuen Gesetzestext wie folgt in die Definition einfließen sollen: "Bei Schneeglätte, Schneematsch, Reifglätte oder Glatteis darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, deren Laufflächenprofil, Laufflächenmischung oder Aufbau für die genannten winterlichen Wetterverhältnisse ausgelegt sind (Winterreifen)."
Was allerdings Winterreifen sind, ist strittig. Bei PKWs gilt: "Winterreifen sind auf Grund ihrer Gummimischung und Profilierung auf die Witterungsbedingungen der kälteren Jahreszeiten spezialisiert." Zu erkennen sind sie an der Reifenflanke am Kürzel M+S sowie am Symbol einer Schneeflocke. Bei Motorradreifen? Keine Ahnung. Bei Heidenau gibt es spezielle Winterreifen, bei Metzler auch - für Roller. Aber beide Hersteller haben z.B. keine 180er oder 190er Hinterradreifen im Angebot - ein Minenfeld also, wer bei Schneematsch losfährt, so oder so. Entweder droht Schlittern oder die Kontrolle durch die Rennleitung.
Vielleicht kommt aber auch alles ganz anders. Deutliche Signale aus der Reifenbranche lassen vermuten, dass nicht nur Fahrer, sondern auch die Reifenhersteller von der Neuordnung, ausgelöst durch ein sommerliches Gerichtsurteil, völlig auf dem falschen Fuß erwischt wurden. Fakt ist: Es gibt zur Zeit wohl nicht genügend Winterreifen, um die gestetzlich verordnete Nachfrage zu befriedigen. Nicht jedes Fahrzeug kann mit Winterreifen ausgerüstet werden, wenn die Lager leer sind. Das wiederum wirft zwei interessante juristische Fragen auf: Darf jemand bestraft werden (mit einem erhöhten Betrag übrigens), wenn er die geseztlichen Vorgaben selbst bei bestem Willen nicht erfüllen kann? Und darf eine Verordnung das Recht auf Mobilität und frei Wahl des Transportmittels untergraben? Mein Tipp: Ramsauer macht einen Rückzieher...
